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   LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10 B   

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https://dejure.org/2011,13613
LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10 B (https://dejure.org/2011,13613)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.01.2011 - L 5 AS 406/10 B (https://dejure.org/2011,13613)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - L 5 AS 406/10 B (https://dejure.org/2011,13613)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 5 Ta 28/09

    Prozesskostenhilfe, Beiordnung eines Rechtsanwalts, Mandatsniederlegung, keine

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Er war mithin zum Zeitpunkt der Beschlussfassung am 8. September 2010 mit der Prozessvertretung der Kläger nicht mehr betraut, also weder der benannte Wahlanwalt noch (objektiv) vertretungsbereit (vgl. zum vergleichbaren Fall der Mandatsniederlegung durch den Anwalt u.a. Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein, Beschluss vom 25. Februar 2009, 5 Ta 28/09, Rn. 5, Juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2009 - L 5 B 304/08

    Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung aus medizinischen Gründen i.R.d.

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Danach ist die Beschwerde gegen einen PKH-Beschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2010 - L 19 AS 614/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Beizuordnen ist der Anwalt, der zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Beiordnung von der Partei als Wahlanwalt benannt wurde, denn nur ein zur Vertretung bereiter Anwalt kann beigeordnet werden (vgl. u.a. Kalthoehner/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 5. Aufl. 2010, Rn. 539; Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. April 2010, L 19 AS 614/10 B, Rn. 9, Juris).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2007 - 9 WF 358/06

    Prozesskostenhilfebewilligung: Bereitschaft des beizuordnenden Rechtsanwalts zur

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Im Beschwerdeverfahren besteht der Grundsatz des Verbots einer Schlechterstellung (sog. Grundsatz der "reformatio in peius") (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG Brandenburg), Beschluss vom 19. Februar 2007, 9 WF 358/06, Rn. 9, Juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 426/10

    Ausschluss der Beschwerde gegen einen ablehnenden Prozesskostenhilfe-Beschluss

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Insoweit wird auf die ausführliche Begründung im Beschluss des erkennenden Senats vom 13. Dezember 2009, L 5 AS 426/10 B verwiesen.
  • OLG Düsseldorf, 04.06.1985 - 9 WF 83/85
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
    Wenn - wie aus Sicht der Kläger hier - das Vertrauensverhältnis zu diesem gestört wird, kann die Partei bis zur Gewährung der Prozesskostenhilfe einen anderen Rechtsanwalt bezeichnen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Juni 1985, 9 WF 83/85, JurBüro 1986, 298).
  • VGH Bayern, 28.10.2013 - 10 B 13.1982

    Prozesskostenhilfe; Beiordnung eines früheren Prozessbevollmächtigten

    Die Beiordnung eines Rechtsanwalts, der zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Beiordnung nicht mehr zur Vertretung bereit ist oder der den Kläger nicht mehr als Rechtsanwalt seiner Wahl vertreten soll, ist daher nicht möglich (vgl. OLG Stuttgart, B.v. 28.7.2005 - 15 WF 177/05 - juris Rn. 7; OLG Bbg, B.v. 19.2.2007 - 9 WF 358/06 - juris Rn. 4; LAG SH, B.v. 25.2.2009 - 5 Ta 28/09 - juris Rn. 5; LSG NRW, B.v. 29.4.2010 - L 19 AS 614/10 B - juris Rn. 10; LSG LSA, B.v. 18.1.2001 - L 5 AS 406/10 B - juris Rn. 2; OLG Celle, B.v. 12.4.2012 - 10 WF 111/12 - juris Rn. 12 f.).
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